Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”) gelten für die von Combi (Martin Pflug - IT-Dienstleistungen) angebotenen Leistungen, einschließlich der Entwicklung individueller Minecraft-Plugins, -Mods und -Tools.

Diese AGB gelten für Verträge sowohl mit Unternehmern (§ 14 BGB) als auch mit Verbrauchern (§ 13 BGB). Soweit zwingendes Verbraucherschutzrecht günstigere Rechte vorsieht als diese AGB, gehen die gesetzlichen Bestimmungen vor. Ziffer 11 enthält zusätzliche Regelungen, die ausschließlich gegenüber Verbrauchern gelten.

1. Leistungsumfang

Der Leistungsumfang umfasst Konzeption, Entwicklung und Lieferung individueller Software wie z. B. Minecraft-Server-Plugins, Mods oder verwandter Tools. Der konkrete Leistungsumfang, die Funktionen und die zu erbringenden Lieferungen werden vor Arbeitsbeginn schriftlich vereinbart.

2. Lieferungen

• Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung in kompilierter Form (z. B. .jar-Dateien).
• Quellcode wird nur dann übergeben, wenn dies ausdrücklich im Projektvertrag vereinbart ist.
• Dokumentation und Konfigurationsbeispiele werden bereitgestellt, soweit dies für die ordnungsgemäße Nutzung erforderlich ist.

3. Zahlung und Rechnungsstellung

Alle Preise verstehen sich in EUR, sofern nicht anders vereinbart. Rechnungen sind, sofern keine abweichenden Zahlungsbedingungen ausdrücklich vereinbart sind, sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig.

Kleinunternehmer (§ 19 UStG): Es wird keine Umsatzsteuer berechnet oder auf Rechnungen ausgewiesen.

4. Überarbeitungen und Support

• Geringfügige Fehlerbehebungen und Anpassungen, die zum ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, sind für 7 Tage nach Lieferung enthalten.
• Funktionsänderungen, Erweiterungen oder zusätzliche Anforderungen gelten als Neuarbeit und werden separat beauftragt.
• Langfristige Wartungsverträge können gesondert vereinbart werden.

5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

• Der Auftraggeber stellt vor Beginn der Entwicklung alle erforderlichen Angaben bereit (Server-Version, Plugin-Abhängigkeiten, Umgebungsbeschränkungen).
• Der Auftraggeber ist für das Testen der Lieferungen in seiner Umgebung und für eine zeitnahe Meldung von Mängeln verantwortlich.

6. Geistiges Eigentum

Soweit nicht anders vereinbart, verbleiben alle Rechte beim Entwickler. Der Auftraggeber erhält eine Lizenz zur Nutzung der Lieferungen für eigene Server und Projekte.

7. Haftung

Es wird keine Gewähr für die Kompatibilität mit Plugins, Mods Dritter oder zukünftigen Versionen von Minecraft bzw. dessen Mod-Loadern übernommen. Im Rahmen zwingender gesetzlicher Vorschriften gilt für die Haftung Folgendes:

• Die Haftung ist unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG).
• Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Entwickler nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
• Eine weitergehende Haftung – insbesondere für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverluste, die nicht aus der Verletzung einer Kardinalpflicht resultieren, oder Ausfallzeiten – ist ausgeschlossen.
• Die vorstehenden Beschränkungen gelten entsprechend für Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer.

Der Auftraggeber ist für regelmäßige Sicherungen (Backups) seiner Serverdaten, Konfigurationen und sonstigen digitalen Inhalte selbst verantwortlich.

8. Kündigung

Beide Parteien können vor Lieferung kündigen. Bereits erbrachte Leistungen werden in Rechnung gestellt. Eine Rückerstattung für bereits gelieferte Leistungen erfolgt aufgrund der Art digitaler Güter nicht.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese AGB unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen EWR-Mitgliedstaat bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen ihres Aufenthaltslands anwendbar. Für Unternehmer ist Gerichtsstand der Geschäftssitz des Entwicklers, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen über den Gerichtsstand.

10. Änderungen der AGB

Diese AGB können von Zeit zu Zeit aktualisiert werden. Aktualisierte Versionen werden mit dem Datum „Zuletzt aktualisiert” hier veröffentlicht und gelten ausschließlich für Verträge, die nach dem Veröffentlichungsdatum der neuen Version geschlossen werden. Für bestehende Verträge bleibt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses akzeptierte Fassung maßgeblich, sofern die Parteien nicht schriftlich etwas anderes vereinbaren.

11. Verbraucher-spezifische Regelungen

Die folgenden Regelungen gelten, wenn der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist (eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann). Soweit zwingendes Verbraucherschutzrecht günstigere Rechte vorsieht, gehen die gesetzlichen Bestimmungen vor.

11.1 Vorvertragliche Informationspflichten

Vor Vertragsschluss werden Verbrauchern gemäß § 312d BGB und Art. 246a EGBGB die folgenden Informationen zur Verfügung gestellt:

• Identität des Anbieters: Martin Pflug - IT-Dienstleistungen, Zwickauer Straße 10, 08112 Wilkau-Haßlau, Deutschland; E-Mail: martin.pflug.it@gmail.com.
• Wesentliche Merkmale der Dienstleistung: Konzeption, Entwicklung und Lieferung individueller Minecraft-Plugins, -Mods oder verwandter Tools; der Leistungsumfang wird vor Arbeitsbeginn individuell vereinbart.
• Gesamtpreis: ergibt sich aus dem individuellen Angebot; in EUR; ohne Ausweis der Umsatzsteuer (Kleinunternehmer, § 19 UStG).
• Zahlung und Lieferung: Rechnungsstellung bei Lieferung; Lieferung erfolgt als kompilierte Softwaredatei auf elektronischem Weg.
• Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte (§§ 633 ff. BGB für Werkverträge bzw. §§ 434 ff. BGB für Kaufverträge, soweit anwendbar).
• Vertragssprache: Deutsch oder Englisch. Der Vertragstext wird über das für Abrechnung und gesetzliche Aufbewahrungspflichten Erforderliche hinaus nicht gespeichert.

11.2 Widerrufsrecht — Allgemein

Sind Sie Verbraucher und schließen einen Fernabsatzvertrag über nicht-individuelle, vorab bestehende digitale Dienstleistungen ab, steht Ihnen nach §§ 312g, 355 BGB ein Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Martin Pflug, Zwickauer Straße 10, 08112 Wilkau-Haßlau, Deutschland; martin.pflug.it@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular:

An: Martin Pflug - IT-Dienstleistungen, Zwickauer Straße 10, 08112 Wilkau-Haßlau, Deutschland; martin.pflug.it@gmail.com. Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ________________ Bestellt am () / erhalten am (): ________________ Name des/der Verbraucher(s): ________________ Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ________________ Datum: ________________

(*) Unzutreffendes streichen.

11.3 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Dienstleistungen

Stimmen Sie ausdrücklich zu, dass mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und bestätigen Sie Ihre Kenntnis davon, dass Sie durch Ihre Zustimmung bei vollständiger Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht verlieren, erlischt das Widerrufsrecht mit vollständiger Erbringung der Dienstleistung (§ 356 Abs. 4 BGB).

11.4 Kein Widerrufsrecht bei individuell angefertigter Software (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB)

Bei Software, die nach Ihren individuellen Vorgaben angefertigt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist (z. B. ein nach Ihren Anforderungen entwickeltes Minecraft-Plugin), besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht. Der überwiegende Teil der von mir angebotenen Plugin- und Mod-Aufträge fällt unter diese Ausnahme. Hierüber werden Sie vor Vertragsschluss in Textform informiert.

11.5 Gesetzliche Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte nach §§ 633 ff. BGB (Werkverträge) bzw. §§ 434 ff. BGB (Kaufverträge); diese werden nicht ausgeschlossen. Die gesetzliche Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Abnahme bzw. Lieferung (§ 634a Abs. 1 Nr. 1 BGB bzw. § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB).

11.6 Gerichtsstand für Verbraucher

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen über den Gerichtsstand. Die Gerichtsstandsklausel in Ziffer 9 gilt nicht gegenüber Verbrauchern.

11.7 Verbraucherstreitbeilegung (§ 36 VSBG)

Ich bin nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an:

• E-Mail: martin.pflug.it@gmail.com
• Discord: @klauskingstone